Schlagworte: verräterpartei
Thomas Jurk: Verfassungsbruch? Meinetwegen!
August 3rd, 2009Thomas Jurk (Verräterpartei) ist einer von vielen Politikern, vor dem wir Zensurkritiker warnen.
In einem Chat mit Bürgern, welches die "Freie Presse" leitete, kam folgende Frage auf:
(Gast208) Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte dur… mehr »
Schäuble hat es nicht verstanden
Juli 16th, 2009
Sehr geehrter Herr XXX,
auch aus meiner Sicht ist es eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Im Zusammenhang mit der Debatte um das Gesetz zur Erschwerung des Zugriffs auf kinderpornographische Inhalte in… mehr »
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